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Gebühren
gesenkt!
* Andres Türler
Der Gemeinderat von
Zürich hat die Verordnung über die Abwassergebühr geändert
und die Gebühren gesenkt. Die
Meteorwassergebühr ist seit ihrer Erhebung ein Stein des Anstosses. Auch
die unzähligen Rechtsverfahren haben daran nicht viel geändert.
Entsprechend wurde eine Motion des Unterzeichnenden vom Gemeinderat
überwiesen, worin ein neues, einfaches und gerechtes Konzept für die
Erhebung dieser Gebühr, beziehungsweise deren Abschaffung gefordert
wird.
Zur Vorfinanzierung der Sanierung
der Abwasserverhältnisse in Zürich Nord mit dem Glattstollen wurden
die Schmutzwasser- und Meteorwasserkomponenten angehoben. Da nun der
Glattstollen gebaut und die Finanzierung soweit bereinigt ist, beantragte
Stadträtin Kathrin Martelli dem Gemeinderat der Stadt Zürich die
Reduktion der Meteorwasserkomponente um 20 Rp. je m² der gewichteten
Parzellengrösse und des Arbeitspreises um 20 Rp. pro m³ Wasser.
Obwohl die Ratslinke aus grundsätzlichen Erwägungen gegen diese
Reduktion opponierte und sich im Rat der Stimme enthielt, weil sie die Frage
einer ökologischen Lenkungswirkung mit der Reduktion verbunden wissen
wollte, hat der Gemeinderat diese Gebühren gemäss dem Antrag der
Vorsteherin des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements zeitgerecht gesenkt. Die
Reduktion der Meteorwasserkomponente wirkt sich somit rückwirkend auf die
Rechnung des laufenden Jahres aus. Gleichzeitig wurde ein Postulat des
Unterzeichnenden überwiesen, das unter gleichem Titel abermals eine
Reduktion dieser Gebühren verlangt. Die Chance ist vorhanden, dass noch
vor einer grundsätzlichen Neukonzeption der Gebührenordnung eine
weitere Reduktion möglich ist.
* Präsident der FDP der
Stadt Zürich, Stadtratskandidat |
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