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Markus
Dudler,
Rechtsanwalt |
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Hans
Glarner,
Präsident
des
Gemeindepräsidenten
verbandes |
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Sie verteuert die Liegenschaftspreise und damit die Wohnkosten. Sie
ist in mehrfacher Hinsicht systemwidrig, indem sie sich nicht nach der
Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen richtet und weder von einem
geschaffenen Mehrwert noch von verursachten Kosten abhängt. Ihr entspricht
auch keine Gegenleistung der öffentlichen Hand.
Die anschliessende Diskussion zwischen zwei
Gemeindepräsidenten machte eines deutlich. Gegen die Abschaffung spricht
ausschliesslich die Tatsache, dass es der öffentlichen Hand schwer
fällt, auf bequeme Einnahmen zu verzichten. Für Viktor Baumann, Egg,
sind die Steuerausfälle bei Wegfall der Handänderungssteuer
gravierender als deren Systemwidrigkeit, welche grundsätzlich anerkannt
wird. Ruedi Hatt, Richterswil, wies dagegen darauf hin, dass der Finanzbedarf
der Gemeinden durch die ordentlichen Steuern zu decken ist und nicht durch eine
Sondersteuer. Er warf sodann die Frage auf, ob alle Investitionen der Gemeinden
wirklich nötig wären. Es erstaunt übrigens nicht, dass der
Regierungsrat sich postwendend gegen die Abschaffung ausgesprochen hat. Sein
Hinweis auf die nach dem Swissair-Debakel schwierige Situation zeigt aber
lediglich, dass er keine besseren Gegenargumente hat. Aus der Sicht von
Finanzdirektoren ist der Zeitpunkt für die Abschaffung einer Steuer immer
ungünstig.
Mit der
diesjährigen Regensberg-Tagung geht eine 32-jährige Tradition zu
Ende. Von alt Nationalrat Dr. Hans-Ulrich Graf und Hannes Ringger
gegründet, war sie Jahr für Jahr ein Podium für die Exponenten
des Zürcher Hauseigentums. |
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In
Regensberg wurden Resolutionen gefasst, Volksinitiativen lanciert,
Abstimmungskämpfe und Wahlstrategien beschlossen. Die Institution
Regensberg-Tagung war 32 Jahre lang ein wichtiger Faktor in der Meinungsbildung
des Hauseigentümerverbandes Kanton Zürich. Im Herbst 2002 wird sie
abgelöst durch das Kyburg-Forum, einer Veranstaltung mit einem breiteren
Publikum, aber dem selben Ziel. |
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Viktor Baumann, Gemeindepräsident EGG
Hans
Egloff, Präsident HEV Kanton Zürich
Ruedi Hatt,
Gemeindepräsident Richterswil |
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* Redaktor, lic. iur.
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