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«Effilex» und die Bisamratten
«Effilex» heisst das Zauberwort für eine neue Entschlackungskur. Was
bisher einzig der Kanton Graubünden durchgeführt hat, will nun auch der Kanton Baselland umsetzen.
Sämtliche kantonalen Erlasse (Verfassung, Gesetze, Verordnungen und Reglemente) sollen auf ihre Aktualität
und Notwendigkeit überprüft werden.
Im Kanton Zürich umfasst die
amtliche Gesetzessammlung aus den vergangenen Jahrzehnten mittlerweile 11 A5-Ordner. Niemand bestreitet, dass die
Regelungsdichte enorm ist und dass viele dieser Erlasse überholt, einige überflüssig und ein
schöner Teil zumindest anpassungsbedürftig sind. Dafür könnten viele Beispiele angeführt
werden.
Zum Schmunzeln Anlass geben mag da etwa eine Verordnung des Kantons
Baselland über die Bekämpfung der Bisamratten. «Effilex» soll dem Abhilfe schaffen und innerhalb
von rund drei Jahren umgesetzt werden. Die Anpassungen und Änderungen sollen laufend vorgenommen werden.
Sonderkosten sind nicht zu erwarten, da die Überprüfung in den Dienst- und Amtsstellen erfolgt, die die
Erlasse umzusetzen haben. Sie soll neben der normalen Arbeit durchgeführt werden.
Angeregt durch das gute Beispiel im Kanton Graubünden war im August 1998 von
Hans-Peter Züblin – dem seinerzeitigen Präsidenten des Kantonalen Gewerbeverbandes – und einigen
Mitunterzeichnern im Kantonsrat ein Vorstoss eingereicht worden, der vom Regierungsrat einen Bericht über eine
mögliche Entrümpelung im Kanton Zürich verlangte. Damit sollen mehr Freiräume für Private
geschaffen, das Organisations- und Verfahrensrecht auf das Notwendige beschränkt und der Handlungsspielraum
für die Verwaltung erweitert, wirksamer und effizienter gestaltet werden. Schliesslich soll dadurch eine
Gesetzgebung geschaffen werden, die auch an veränderte Verhältnisse angepasst werden kann. Letztlich wird
damit die Qualität von Rechtssetzung und Rechtsanwendung verbessert und sichergestellt.
Mir gefällt die Initiative im Kanton Baselland. Für Hauseigentümer
entspricht dies vielleicht einem Frühlingsputz oder der längst fälligen Entrümpelung in Keller und
Estrich. Zu hoffen ist, dass der Regierungsrat des Kantons Zürich mithilft, die «Spiwuppen» rasch zu
beseitigen. |
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