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2002 im Rückblick - Rauchzeichen statt
Lösungen
Auch Rauchzeichen werden bemerkt, nur hängt die Wahrnehmung sehr
davon ab, ob und woher der Wind weht. Wichtige Anliegen von uns Hauseigentümern wurden auch im zu Ende gehenden
Jahr nicht von günstigen Lüften getragen, eher standen sie im Gegenwind. Besteuerung des Wohneigentums,
Mietrecht und Energiefragen waren für uns auf eidgenössischer Ebene weiterhin die dominierenden
Themen.
Klares Zeichen beim Eigenmietwert
Im Gegensatz zur kleinen Kammer bleibt der Nationalrat beharrlich auf der Linie des Systemwechsels, also
Abschaffung der umstrittenen Eigenmietwertbesteuerung. Die damit verbundenen Steuerausfälle gingen dem
Ständerat bisher zu weit. Sollte er einschwenken, so ist von grosser Bedeutung, dass gegenüber dem
Nationalrat keine wesentlichen Differenzen bestehen bleiben. Bisherige Erfahrungen zeigen nämlich, dass deren
Bereinigung mit erheblichen Risiken behaftet ist und gute Vorlagen dabei Schiffbruch erleiden können.
Zwiespältige Situation beim Mietrecht
Die allerletzte Runde beim extrem harten Brocken Mietrecht stand bei Redaktionsschluss noch
bevor. Das Ergebnis der Einigungskonferenz war leider nicht eindeutig genug, dass sich unsere Seite nun vorbehaltlos
hinter den Gegenvorschlag stellen könnte. Die fehlende Unterstützung der CVP bei den wichtigen
Übergangsbestimmungen kann die ganze Vorlage noch gefährden.
Wie viel Wettbewerb verträgt unsere
Gesellschaft?
Offenbar nicht allzu viel. Die Abstimmung zum
Elektrizitätsmarktgesetz und die Diskussionen über betriebsnotwendige Zusammenlegungen von Postverteilzentren
zeigen dies deutlich. Einerseits wird von den öffentlichen Diensten zwar wirtschaftliches Denken und der Verzicht
auf Subventionen erwartet, andererseits stösst jede Rationalisierungsmassnahme - sobald Arbeitsplätze
betroffen sind - auf vehementen Widerstand. Diese zwiespältige Haltung wird bei der Elektrizität mit grosser
Wahrscheinlichkeit dazu führen, dass für Grosskunden dank Wettbewerb die Preise weiter sinken, jedoch
für Kleinverbraucher - dies ist der weitaus grösste Teil aller Hauseigentümer und Mieter - der Markt
noch lange nicht zum Spielen kommt.
Für Sie, liebe Mitglieder, hoffe ich, dass die Zeichen für 2003
gut stehen. Ihnen und Ihren Angehörigen weiterhin alles Gute. |
