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Eine Frage
der Glaubwürdigkeit Im
«Tagblatt der Stadt Zürich» erscheint täglich eine
Kolumne «Persönlich». Verschiedene Persönlichkeiten
äussern sich darin zu offenbar frei gewählten Themen. Ende letzten
Jahres warf der Zürcher Stadtpräsident Elmar Ledergerber den
Rechtsparteien vor, sie würden mit ihrer Steuer- und Sparpolitik den Staat
ausbluten und die Reichen begünstigen. Mit dem gewählten Titel
«Volkspartei?» macht er auch klar, gegen wen sich seine
Vorwürfe richten.
Es ist
selbstverständlich, dass Kolumnisten ihre als solche deklarierte Meinung
frei äussern sollen – ich tue dies ja auch. Diesen Beitrag habe ich
dann aber etwas aufmerksamer gelesen, als mir die wichtigen Stichworte
Abschaffung der Erbschaftssteuer und Abschaffung der Handänderungssteuer
ins Auge gestochen waren. Da die entsprechenden Initiativen vom
Hauseigentümerverband des Kantons Zürich erfolgreich lanciert und
durch die Volksabstimmung gebracht worden waren, fühlte ich mich direkt
angesprochen.
Zu den
Steuerausfällen durch die Abschaffung der Handänderungssteuer wurde
in den vergangenen Wochen viel gesagt und – etwa im beleuchtenden Bericht
zur Abstimmung – auch viel (Falsches!) geschrieben. Dazu verkneife ich mir
daher weitere Ausführungen. Den Bogen überspannt hat der
«Stapi» aber mit seinen Ausführungen zu den Ausfällen bei
der Erbschaftssteuer, «so gingen dem Kanton über 300 Millionen
Franken pro Jahr an Mitteln verloren».
Wie alle anderen Kritiker blendet Herr Ledergerber vorab aus, was die
Presse wenn nicht täglich, so doch wöchentlich vermeldet. Es ziehen
regelmässig sehr vermögende und einkommensstarke Personen aus anderen
Kantonen und vor allem aus dem Ausland in den Kanton Zürich zu. Dass diese
Zuzüger ganz erheblich Vermögens- und Einkommenssteuern entrichten
und dadurch allfällige Steuerausfälle weit gehend kompensiert werden,
wird einfach unterschlagen. Noch einfacher wird es, wenn wir bei den Zahlen und
damit bei den messbaren Fakten bleiben. In den fünf Jahren vor der
Abschaffung der Erbschaftsund Schenkungssteuer für Nachkommen betrugen die
Einnahmen durchschnittlich weniger als 345 Millionen Franken pro Jahr. In den
drei Jahren nach deren Abschaffung waren es jährlich mehr als 363
Millionen Franken. Führe ich mir hier die gemachten Anwürfe nochmals
vor Augen, so ist die Kolumne des Stadtpräsidenten wohl treffender mit der
Frage nach der Glaubwürdigkeit zu betiteln.
Vor einigen Tagen haben die beiden neu gewählten Bundesräte
Blocher und Merz ihre Arbeit als Magistraten aufgenommen. Christoph Blocher war
von 1977 bis 1988 Vorstandsmitglied des HEV Zürich. Beide versprechen viel
– von beiden verspreche ich mir viel – auch
Glaubwürdigkeit. |
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