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Weitsicht In der
Gesamtschau mag von wenig grosser Tragweite sein, dass mir vor wenigen Tagen
zuerst ein Optiker und danach ein Augenarzt eröffnet haben, ich wäre
weitsichtig. Derzeit versuche ich mit einer ersten Lesebrille dem Problem Herr
zu werden. Andern scheint Weitsicht ganz zu fehlen, die Rede ist allerdings von
einer ganz anderen.
Hitzige –
bedauerlicherweise selten sachliche – Diskussionen werden derzeit
über das Steuerpaket geführt, über das wir am 16.
Mai 2004 abzustimmen haben. Unbestritten ist, dass mit dieser Vorlage
Familien, der Mittelstand und das Wohneigentum steuerlich entlastet werden und
der stete Anstieg der Staatsquote endlich gebrochen wird. Nicht erstaunlich
ist, dass sich die bürgerlichen Parteien, die Wirtschaft und
sämtliche Wirtschaftsverbände geschlossen hinter dieses Steuerpaket
stellen. Unverständlich ist, dass sich viele Kantonsregierungen mit
grossem Elan gegen diese Vorlage engagieren. Sie werden nicht müde
vorzurechnen, wie unverkraftbar hoch die Steuerausfälle wären. Ich
erlaube mir deren Rechnung anzuzweifeln. Die Ausfälle werden deutlich zu
hoch beziffert. Zudem werden die zusätzlich generierten Erträge
einfach ausgeblendet. Doch selbst wenn die Rechnung richtig wäre, die
Ausfälle bewegen sich auch dann im Bereich der
Budgetungenauigkeit.
Obwohl der
Systemwechsel mit der Abschaffung der Eigenmietwertbesteuerung und dem
Schuldzinsabzug den Banken zumindest kurzfristig Einbussen im Hypothekarbereich
bringen dürfte, erachten auch diese die mit dem Steuerpaket
ausgelösten Wachstumsimpulse offenkundig als nachhaltiger und
unterstützen die Vorlage ebenfalls. Volkswirtschaftlich werden damit
wichtige Signale ausgesendet. Das Schuldenmachen beim Hauseigentum soll
steuerlich nicht mehr belohnt werden. Die Banken erhoffen sich kaum zu Unrecht
eine gewisse Kompensation ihrer Einbussen beim Hypothekargeschäft von dem
in Baselland erfolgreich erprobten Bausparmodell. Mit ihrer positiven
Entscheidung nehmen die Banken ihre volkswirtschaftliche Gesamtverantwortung
wahr.
Ganz anders die Leitung der
Raiffeisen-Banken: Sie würden zu einem wichtigen Teil vom
Hypothekargeschäft leben und machen vehement und mit einem namhaften
Beitrag Opposition (gemäss Medienberichten mit CHF
1000000.00!). Sie stellen damit ihr Eigeninteresse vor die erwähnte
Verantwortung. Die Hypothekarverschuldung soll möglichst hoch bleiben!
Vergessen geht die Forderung vieler ihrer Mitglieder nach wirtschaftlichem
Wachstum und auch die lange geforderte Revision der Stempelabgaben. Oder mit
anderen Worten: Die Verantwortlichen der Raiffeisen-Banken geben eine Million
Franken von den zu Lasten der Mitglieder erwirtschafteten Erträgen aus,
damit die Genossenschafter weiterhin höhere Steuern bezahlen müssen.
Mein Optiker lässt grüssen! |
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