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«Der
Mittelstand zerbröselt» Mitte Juni dieses Jahres wurde eine von der Eidgenössischen
Steuerverwaltung in Auftrag gegebene Studie publiziert. Darin ist unter anderem
viel Interessantes über die Einkommensentwicklung in den verschiedenen
Bevölkerungsschichten und die Verwendung der Einkommen publiziert. Roland
Schlumpf fasst die Erkenntnisse im «Tages-Anzeiger» vom 17. Juni
2004 schlagwortartig wie folgt zusammen: Die Einkommen stagnieren, die Steuern
und Abgaben steigen (was vor der Abstimmung zum Steuerpaket noch niemand
wahrhaben wollte), den Armen geht es besser, den Reichen noch besser. Der
Mittelstand hingegen stagniert und droht auf lange Sicht gar auseinander zu
fallen. Der Titel seines Artikels lautet denn auch: «Der Mittelstand
zerbröselt».
Tatsächlich: Was die Entwicklung der verfügbaren Einkommen
angeht, also die Einkommen nach Abzug von Steuern und Abgaben, ist der Studie
zu entnehmen, dass das Wachstum geringer ausfiel als beim Bruttoeinkommen. Dies
heisst nichts anderes, als dass die Steuern und Abgaben seit 1990 (deutlich)
gestiegen sind.
Seit 1990 haben die
Defizite der öffentlichen Haushalte zugenommen, doch das allgemeine
politische Klima liess es (zu Recht) nicht zu, die Steuern zu erhöhen.
Kanton und Gemeinden führten neue Abgaben ein und fanden so andere
Kompensationsmöglichkeiten: Meteorwassergebühren und
Anwohnerparkkarten, oder es wurden die Preise für öffentliche
Leistungen etwa bei Wasser, Abwasser, Kehricht etc. erhöht. Darüber
hinaus nutzte der Fiskus jeglichen Spielraum zu seinen Gunsten. Sein
Lieblingssubjekt war das selbst genutzte Wohneigentum. Mit der Erhöhung
der Eigenmietwerte nahmen die steuerbaren Einkommen zu, ohne dass die
Löhne effektiv gestiegen wären. Unbestritten hat der Mittelstand
unter dieser Entwicklung am meisten gelitten.
Dieser letzteren Entwicklung konnte im Kanton
Zürich dank dem Beharrungsvermögen unseres Verbandes Einhalt geboten
werden, indem die Eigenmietwerte nun gesetzlich auf tieferem Niveau nach oben
streng begrenzt sind. Wie schon mit einem ersten Anlauf vor vier Jahren will
unser Verband auch wieder vermehrt ein wachsames Auge auf die Entwicklung der
Abgaben werfen. Fortsetzung muss folgen! |
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