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Die CO2-Emissionen bei den Brennstoffen
(Heizungen) befinden sich dank freiwilliger
Massnahmen der Industrie, neuer Bautechnologien
und umfassender Sanierungstätigkeiten
der Gebäudeeigentümer seit
Jahren in einem starken Abwärtstrend. Sie
liegen deutlich unter dem Stand von 1990.
Bezüglich der mit dem Kyoto-Protokoll und
CO2-Gesetz eingegangenen Verpflichtungen
befindet man sich mit den Brennstoffen
auf der Zielgeraden. Der HEV Schweiz und
der Verband der Immobilien-Investoren
und -Verwaltungen (VIV) lehnen deshalb
eine CO2-Abgabe auf Brennstoffen (Heizungen)
kategorisch ab. Das Kosten-Nutzen-
Verhältnis einer CO2-Abgabe auf
Brennstoffen im Gebäudebereich ist nicht
gegeben. Die Einführung einer Abgabe
würde zu einer weiteren, unverhältnismässigen
Verteuerung der Wohnkosten sowohl
für Eigentümer als auch für Mieter führen.
Aufgrund bisheriger Erfahrungen (insbesondere
auch in Ländern mit sehr hoher
Energie-Abgabenbelastung) hätte die
Abgabe nicht den gewünschten Lenkungseffekt,
wohl aber einen grossen Verwaltungsaufwand
zur Folge.
Der HEV Schweiz und der VIV unterstützen
den «integralen Klimarappen». Der
Klimarappen ist eine «freiwillige Massnahme» im Sinne des CO2-Gesetzes. Gemäss
diesem Gesetz soll der Bundesrat eine CO2-
Abgabe nur einführen, wenn mit «freiwilligen
Massnahmen» die Vorgaben nicht
erreicht werden. Bisherige «freiwillige»
Massnahmen haben jedoch gerade im
Brennstoffbereich den Tatbeweis erbracht,
dass das Prinzip der Freiwilligkeit in der
Wirtschaft funktioniert. Die Phase der freiwilligen
Massnahmen darf somit nicht ohne
Not vorzeitig beendet werden. Die Erhebung
des Klimarappens erfolgt auf Treib stoffen, also bei dem Sektor, wo Handlungsbedarf
besteht. Die Verwendung des
Ertrags (ca. 70 bis 120 Millionen Franken
pro Jahr) ist allerdings für CO2-senkende
Massnahmen im Treib- und Brennstoffbereich
vorgesehen – sowohl für Projekte in
der Schweiz als auch im Ausland, da die Klimaerwärmung
ein globales Thema ist. Mit
dem integralen Klimarappen können die
Ziele des CO2-Gesetzes und Kyoto-Protokolls
rasch und zielgerichtet, ohne grossen
Bürokratieaufwand und mit minimalen
Kosten erfüllt werden. |
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