HEV 3/2005 Inhaltsverzeichnis Aus dem Kantonalverband   Hans Egloff, Präsident Hauseigentümerverband Kanton Zürich Ungenügend!   Im vergangenen Jahr hatte ich in dieser Rubrik bereits zwei Mal die Kontroverse um das neue Sportstadion Zürich, das Baurekurswesen und die Verbandsbeschwerde zum Gegenstand einiger weitergehender Überlegungen gemacht. Noch immer wird die Macht der Umweltverbände in einer grossen Öffentlichkeit diskutiert. Noch immer sind alleine im Detailhandel Projekte von über zwei Milliarden Franken durch Verbandsbeschwerden blockiert. In der ganzen Schweiz sollen davon gar Projekte von insgesamt 20 bis 25 Milliarden Franken Bauvolumen betroffen sein. Wichtige Investitionen, auf welche die stagnierende Volkswirtschaft für den Erhalt von Arbeitsplätzen dringend angewiesen wäre, können so noch immer nicht oder nur mit sehr grosser Verzögerung realisiert werden. Auf der Grundlage einer parlamentarischen Initiative von Ständerat Hans Hofmann will die zuständige Kommission in Bern Umweltverträglichkeitsprüfungen vereinfachen und Missbräuche bei Einsprachen verhindern. Der Kommissionsentwurf ist zwar ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, erweist sich aber bei genauem Hinsehen als halbherzig, wenn nicht gar mutlos. Absolut unhaltbar ist jedenfalls, dass die ständerätliche Kommission die Bauherrschaft dazu ermuntert, mit Verbänden zu verhandeln. Die Entscheidungsgewalt gehört einzig und allein in die Hand demokratisch gewählter Behörden! Im Zürcher Kantonsrat sind in den letzten Monaten einige Vorstösse eingereicht worden, die neben der Überprüfung der Fragen um die Verbandsbeschwerde auch eine Verkürzung des Instanzenweges und der Behandlungsdauer durch die einzelnen Instanzen verlangt. Mit einer Volksinitiative wird auf eidgenössischer Ebene die gänzliche Abschaffung des Verbandsbeschwerderechts angestrebt. Unter den vorgenannten Umständen sind diese Bestrebungen unbedingt voranzutreiben.

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