|
|
|
 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Aus dem Kantonalverband |
|
|
|
|
|
|
|
|
 |
|
Hans Egloff,
Präsident Hauseigentümerverband
Kanton Zürich
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Schwarzer Montag |
|
|
|
|
| |
Eigentlich war alles klar: SVP, FDP und
CVP hatten vor rund zwei Jahren mit einer
Parlamentarischen Initiative im Kantonsrat
einhellig eine Herabsetzung der Grundbuchgebühren
verlangt; statt 2,5 Promille
sollte künftig noch 1 Promille des überschriebenen
Werts verrechnet werden. Die
Regierung war zwar (wie immer bei solchen
Vorstössen!) nicht einverstanden,
doch die Kommission für Wirtschaft und
Abgaben vertrat die Meinung, eine
Gebühr, die mehr als das Doppelte der
Kosten deckt, sei überrissen und eine Senkung
daher überfällig. In der ersten Lesung
der Gesetzesänderung plädierten die Fraktions-
Sprecher der FDP, SVP und CVP klar
für diese Senkung.
Kurz vor Ostern standen die Redaktionslesung
und die Schlussabstimmung
auf der Traktandenliste: Nur noch Elisabeth
Derisiotis, ehemalige Präsidentin des Mieterverbandes,
ergriff das Wort und plädierte
für die Ablehnung der Vorlage.
Darauf wurde abgestimmt: Mit 71:68
Stimmen wurde die Vorlage «beerdigt»!
Lang waren die Gesichter auf bürgerlicher
Seite, unverhohlen das Grinsen auf den
Bänken der Linken. Jeweils vier Mitglieder
der SVP- und der FDP-Fraktion waren im
entscheidenden Moment in der Kaffeepause
oder beim Telefonieren. Ein Mitglied der
SVP (nota bene ein ehemaliges HEV-Vorstandsmitglied)
konnte sich nicht zur
Unterstützung durchringen. Die Mitglieder
der CVP-Fraktion blieben bei der Abstimmung
geschlossen sitzen. Sie hatten nicht
aufgepasst und gaben nach der Abstimmung
unumwunden zu, über genau dieses
Geschäft diskutiert und darum das Ja zur
Vorlage schlicht verpasst zu haben.
Fazit ist folgendes: Robert Marty als
Vorsitzender der Parlamentariergruppe
Wohn- und Grundeigentum und ich erlebten
wohl den schwärzesten Montag in
unserer Kantonsratskarriere. Für uns und
unsere getreuen Mitstreiter waren zwei
Jahre Arbeit umsonst. Die Unzuverlässigen
haben Namen. Auf diese wird spätestens
bei der nächsten Gesamterneuerung des
Kantonsrates zurückzukommen sein! |
|
|
|
|
|
