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Mit einer deutlichen Mehrheit haben die
Stimmberechtigten des Kantons Zürich der
übertriebenen Landschaftsinitiative eine
Abfuhr erteilt. Damit ist klar, dass der weitere
Ausbau der Umwelt- und Verhinderungsbürokratie
gestoppt werden muss.
Der Schutz des Eigentums sowie eine wirtschafts-
und umweltverträgliche Nutzung
unserer Landschaft werden von den Zürcherinnen
und Zürchern höher gewertet als
die ökologisch verbrämte und überzeichnete
Verhinderungspolitik der Umweltverbände.
Mit einem Anteil Neinstimmen von
rund 57% haben die Stimmberechtigten
des Kantons Zürich der überzeichneten
Landschaftsinitiative der Umweltverbände
eine klare Absage erteilt. Das überparteiliche
Komitee ist vom Ausgang dieser
Abstimmung erfreut und sieht sich in seiner
Argumentation klar bestätigt.
Die deutliche Ablehnung der Initiative
stellt unter Beweis, dass der Schutz unserer
Landschaft durch die bestehenden Schutzgebiete
und gesetzlichen Vorgaben von
den Stimmberechtigten als ausreichend
betrachtet wird. Damit bleibt eine wirtschafts-
und umweltgerechte Nutzung
unserer wertvollen Landschaft – auch
unter agrarpolitisch veränderten Vorzeichen
– weiterhin möglich. Die Eigentumsrechte
werden nicht unnötig und übermässig
eingeschränkt. Die betroffenen
Gemeinden bleiben von einem übertriebenen
bürokratischen Aufwand und den daraus
resultierenden Kosten verschont. Die
Gemeindeautonomie und damit die Nähe
zum Bürger bleiben in dieser wichtigen
Frage erhalten. Aber auch der Kanton ist –
in einer ohnehin schon angespannten
finanzpolitischen Situation – nicht dazu
angehalten, eine Unzahl von Schutzverordnungen
zu erarbeiten und einen erweiterten
Kontroll- und Regelungsapparat
aufzubauen und zu erhalten.
Den zunehmend ausufernden Begehren
der Umweltverbände ist mit dem deutlichen
Nein eine empfindliche Niederlage
zugefügt worden. Trotz massivem Aufwand
der Initianten haben die Stimmberechtigten
offenbar genug von der Verhinderungs-
und Einsprachepolitik der
Umweltaktivisten. Das Komitee wertet
das Resultat, welches nichts an Deutlichkeit
zu wünschen übrig lässt, deshalb
auch als Absage an weitergehende Anliegen
der Ökoverbände und als deutlichen
Fingerzeig gegen die zügellose Beschwerdeflut
und die damit einhergehenden
wirtschaftlichen Schäden für unsere Volkswirtschaft. |
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