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Teure Umverteilung statt
Umweltschutz
HEV Schweiz |
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An seiner Sitzung vom 21. Juni 2006 hat
sich der Nationalrat für die Einführung
einer CO2-Abgabe auf Brennstoffen entschieden,
die in den kommenden Jahren
stufenweise erhöht werden soll. Danach
soll ab 1. Januar 2008 pro Tonne CO2 eine
Abgabe von 12 Franken erhoben werden,
falls die CO2-Emissionen aus Brennstoffen
mehr als 94 Prozent der Emission des Referenzjahres
1990 betragen. Ab 1. Januar
2009 folgt sodann eine Erhöhung auf
24 Franken, sofern der Ausstoss mehr als
90 Prozent der Emissionen des Jahres 1990
betragen. Schliesslich wird ab 1. Januar
2010 auf 36 Franken erhöht, sofern der
Ausstoss mehr als 86,5 Prozent der Emissionen
von 1990 beträgt. |
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Der HEV Schweiz kritisiert den Entscheid
des Nationalrates aus zwei Gründen: |
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| 1. |
Die Einführung einer CO2-Abgabe ist
unnötig. Die erforderlichen CO2-Einsparungen
werden bereits aufgrund des
hohen Ölpreises sowie der Einnahmen
aus dem Klimarappen auf Treibstoffen
realisiert. |
| 2. |
Die stufenweise Erhöhung der Abgabe
basiert auf einer untransparenten und
schwer überprüfbaren CO2-Messmethode
durch die Behörden. |
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Der HEV Schweiz als Initiant des Klimarappens
II ist über diesen Entscheid ausserordentlich
enttäuscht. Die zusätzliche,
künstliche Erhöhung der ohnehin sehr
hohen Brennstoffpreise wird keine energetischen
Erneuerungen im Gebäudebereich
auslösen. Stattdessen werden die Einnahmen
aus der CO2-Abgabe zweckfremd
umverteilt.
Der Verband stellt eine solche Umweltpolitik
in Frage und hofft, dass der Ständerat
diese Vorgehensweise des Nationalrates
korrigiert. |
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