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Die Seite des Geschäftsleiters |
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Albert Leiser,
Direktor
Hauseigentümerverbände
Stadt und Kanton Zürich |
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Trotz fehlender Entscheidungsgrundlagen:
CO2-Abgabe kommt per 2008 |
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Wie das Departement für Umwelt, Verkehr,
Energie und Kommunikation (UVEK)
Ende Juni angekündigt hat, wird die CO2-
Abgabe auf Heizöl, Erdgas und Kohle per
1. Januar 2008 definitiv eingeführt. Fazit:
Der Liter Heizöl verteuert sich um 3 Rappen.
Ganz überraschend kommt diese
Ankündigung nicht. Dennoch erstaunen
Zeitpunkt und Begründung. Gemäss
Departement sind die Ziele zur Senkung
der CO2-Abgabe bisher nicht erreicht
worden. Dabei hat der CO2-Ausstoss bei
den Brennstoffen während der letzten
Jahre stetig abgenommen und befindet
sich praktisch auf Zielkurs. Gegenüber
1990 war der Verbrauch nämlich um 6,2%
zurückgegangen und lag damit auf
93,8%. Dass der Verbrauch ausgerechnet
im milden Winter 2006 wieder auf 95,5%
angestiegen sein soll, ist sachlich nicht
nachvollziehbar. Die Hintergründe sind
denn auch undurchsichtig. Der vom Bund
ermittelte Heizölverbrauch beruht auf reinen
Schätzungen, und deren Grundlagen
und Berechnungsmethode werden der
Öffentlichkeit nicht bekannt gegeben. Der
Entscheid entzieht sich damit jeglicher
Kontrollmöglichkeit und setzt sich dem
Verdacht politischer Willkür aus.
Fraglich ist angesichts der bereits seit
Jahren hohen Preise für Heizöl, ob die
CO2-Abgabe überhaupt eine zusätzliche
Wirkung entfalten kann. Viele Konsumenten,
sprich Hauseigentümer, haben schon
längst reagiert und sind auf andere Heizsysteme
ausgewichen. Eines ist dagegen
sicher: Die zusätzliche Erhöhung der Brennstoffpreise verteuert die Wohnkosten
– und zwar sowohl der Wohneigentümer
als auch der Mieter. In einem Zeitpunkt,
in welchem steigende Hypothekarzinsen
schon das Wohnen verteuern, ist das sehr
zu bedauern.
NR Dr. Rudolf Steiner, Präsident HEV
Schweiz, hat aus diesen Gründen eine
Motion eingereicht, die den Bundesrat
beauftragt, die heutige, fehlerhafte CO2-Emissionsstatistik zu revidieren und auf
eine inhaltlich zuverlässige Basis zu stellen,
die im Einklang mit dem CO2-Gesetz
steht.
Albert Leiser |
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