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Aus dem Kantonalverband |
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Hans Egloff,
Präsident Hauseigentümerverband
Kanton Zürich |
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Ein Orden für den Preisüberwacher |
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Nachdem der HEV Kanton Zürich bereits
vor einigen Jahren eine Studie über die auf
dem Wohn- und Grundeigentum lastenden
Gebühren und Abgaben erstellt hatte,
machte der HEV Schweiz im Sommer 2006
eigene Erhebungen und stellte diese einer
breiten Öffentlichkeit vor. Die Resonanz
war erfreulich, sämtliche Medien berichteten
darüber. Weniger erfreulich waren hingegen
die Resultate der Studie. So wird für
identische Leistungen des Staates je nach
Wohnort ein Vielfaches des Vergleichswertes
erhoben.
Unser Verband gibt den Kampf gegen
die Gebühren-Willkür nicht auf. Beharrlich
fordern wir mehr Transparenz im Gebühren-
Dschungel, die Reduktion von deutlich
überhöhten Gebühren und vor allem deren
demokratische Überprüfbarkeit. Dadurch
würde endlich gewährleistet, dass der Bürger
nicht übermässig zur Kasse gebeten
wird.
Seit einigen Monaten haben wir im
Preisüberwacher einen willkommenen Mitstreiter
gefunden. Einigen Gemeinden hat
er bereits Empfehlungen zur Senkung ihrer
Gebühren abgegeben. So empfahl er der
Stadt Zürich vor einiger Zeit, die Gebühren
für Abwasser um 20 Prozent zu reduzieren.
Obwohl Entsorgung und Recycling Zürich
(ERZ) 200 Millionen Franken an Reserven
und Rückstellungen ausweist, weigerte sich
der Zürcher Stadtrat vorerst, die Abwassergebühren
zu senken.
Zugegeben, das Senkungspotenzial
beträgt lediglich rund 20 Franken jährlich
pro Haushalt. Der Umgang der Stadt Zürich mit den Gebührengeldern ist aber trotzdem
völlig inakzeptabel. Die Gebührenhöhe
bzw. deren Festsetzung ist in einschlägigen
Gesetzen und Verordnungen geregelt. Die
Abwassergebühren sind schon lange nicht
mehr nur kostendeckend, sondern deutlich
«kostenübertreffend».
Es brauchte ein entschlossenes Nachhaken
des Preisüberwachers, das Säbelrasseln
unseres Verbandes und mehrere
Vorstösse im Zürcher Gemeinderat (Legislative)
– u.a. durch unseren Verbandsdirektor
Albert Leiser –, bis der Stadtrat wenigstens
halbherzig einlenkte.
Im Zusammenhang mit dem bevorstehenden
Rücktritt des Preisüberwachers
haben die Medien ihm allein einen Orden
für seinen Kampf gegen das Anhäufen von
Gebühren auf Vorrat und staatliche Abzockerei
ans Revers geheftet. Erfolg hat
bekanntlich viele Väter. Entscheidend ist,
dass die Gemeinden ihre Gebührenstrukturen
überprüfen und anpassen. Dass der
Preisüberwacher als Einziger die Lorbeeren
erntet, ist dabei fast egal. |
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