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Aus dem Kantonalverband |
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Hans Egloff,
Präsident Hauseigentümerverband
Kanton Zürich |
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Bald sind Wahlen! |
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Kantonsrätinnen und Kantonsräte sind
sich oft selbst genug. Stunden-, ja tagelang
wird die Revision des Verkehrsrichtplans
wenig konstruktiv debattiert, werden
völlig aussichtslose Minderheitsanträge mit
letztem Einsatz verteidigt. All dies einzig,
um sich bei den Medien vielleicht etwas
Beachtung zu verschaffen. Bald sind wieder
Wahlen. Wählerinnen und Wähler, die
während der Amtszeit allzu oft in Vergessenheit
geraten, müssen wieder gewonnen
und mobilisiert werden.
Untrügliches Zeichen dafür, dass der
Wahltag immer näher rückt, ist auch die
steigende Zahl der im Kantonsrat eingereichten
parlamentarischen Vorstösse.
Dabei ist vor allem der linken Ratsseite
kein politischer Ladenhüter alt genug, um
nicht wieder – sanft entstaubt – aufs Tapet
gebracht zu werden. Beliebtes Ziel sind
dabei oft die Hauseigentümer. Die Angriffe
müssen grösstenteils als geradezu absurd
bezeichnet werden, wird doch ohne Not
dem fundamentalen Gedanken des Eigentums
und damit einer wichtigen Stütze
unserer Gesellschaftsordnung zuwider
politisiert.
Konkret wird der Unterhaltskostenabzug
zur Diskussion gestellt, mit einer Parkplatz-
Abgabe wegen stark verkehrserzeugender
Nutzung sollen neue Gebühren
eingeführt werden, die individuelle Heizkostenabrechnung
– wie sie vor wenigen
Jahren abgeschafft wurde – soll wieder
gesetzlich verankert werden, ein Energie-
Ausweis für Liegenschaften soll beförderlich
eingeführt werden und zuletzt soll
auch die Eigenmietwertbesteuerung für
Zweitwohnungen erhöht werden.
Selbstverständlich halten wir – die
Parlamentariergruppe «Wohn- & Grundeigentum» – kräftig dagegen und widersetzen
uns dieser «Aushöhlung des Eigentums» (vgl. in diesem Heft auf den Seiten
135 ff.). Mehr noch, die Parlamentariergruppe
macht sich stark für eine massvolle,
faire und transparente Besteuerung, einen
wichtigen Aspekt im Sinne der Förderung
des Wohn- und Grundeigentums. |
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